Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Schulung

NTx, Stand 01.10.2016

I. Geltungsbereich, Begriffsbestimmung

Die Schulungen, Seminare, Trainings, Workshops und Coachings der Firma NTx BackOffice Consulting Group GmbH (im Folgenden „NTx“) erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Schulungen. Diese sind somit Vertragsbestandteil und daher für unsere Vertragspartner verbindlich. Hinweise des Vertragspartners auf (von unseren) abweichende Geschäftsbedingungen in der Bestellung oder in sonstigen der Bestellung vorausgehenden Schriftstücken gelten als nicht beigesetzt. Wir verstehen uns als reinen B2B (Business to Business) Anbieter, ein Verkauf von Dienstleitungen an Privatkunden ist damit ausgeschlossen.
Diese Geschäftsbedingungen gelten für Ausbildungsveranstaltungen der NTx. Das sind Schulungen, Seminare, Trainings, Workshops, Coachings und andere Arten der Wissensvermittlung. Ist im Zusammenhang mit einer dieser Leistungen auch die Lieferung von Produkten oder die Bereitstellung von Lizenzen verbunden, gelten für diese Vertragsbestandteile die Allgemeinen Geschäfts Bedingungen der NTx.
Änderungen oder Ergänzungen bedürfen bei Vertragsabschluss der Textform. Insbesondere die Änderung des Textformbedürfnisses bedarf der Textform.
Entgegenstehende oder von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der NTx abweichende Bedingungen des Kunden erkennt NTx nicht an, es sei denn, NTx hätte ausdrücklich ihrer Geltung in Textform zugestimmt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Dienstleistungen und Projekte der NTx (im Folgenden: AGB-Dienstleistung) gelten auch dann, wenn NTx in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Leistungen an den Kunden vorbehaltlos ausführt.

II. Ablauf

1. Anmeldung

Die Anmeldung zu Ausbildungsveranstaltungen hat schriftlich mittels eines Anmeldeformulars oder per E-Mail (kemp@ntx.at) spätestens eine Woche vor Kursbeginn zu erfolgen. Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt. Wir haben das Recht, Teilnehmer abzulehnen, insbesondere dann, wenn der Teilnehmer nicht über die notwendigen Vorkenntnisse verfügt oder die Höchst-Teilnehmeranzahl erreicht ist. Vertragsabschlüsse kommen erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Mündliche Zusagen oder Nebenabreden erlangen erst durch schriftliche Bestätigung Gültigkeit.

2. Termine/Verschiebung/Absage/Verlegung

Der Kursbeginn und die Kursdauer sind unter kemp.ntx.at angeführt. Wir haben das Recht, ohne dass dem Teilnehmer daraus irgendwelche Ansprüche - welcher Art auch immer - uns gegenüber erwachsen, Trainer zu wechseln, Ersatztrainer einzusetzen, Schulungsunterlagen und Inhalte geringfügig zu ändern, Kurse bei geringer Teilnehmerzahl adäquat zu verkürzen oder bis vor deren Beginn abzusagen bzw. den Kursbeginn zu verschieben.
Von diesem Recht können wir insbesondere auch dann Gebrauch machen, wenn die für die Abhaltung des Kurses notwendige Mindest-Teilnehmerzahl nicht erreicht wurde.
Erkrankung des Trainers sowie alle Fälle von höherer Gewalt berechtigten uns gleichfalls Kurse bis vor deren Beginn abzusagen oder den Kursbeginn zu verschieben.
Wir haben das Recht, den Seminarort, auch wiederholt, innerhalb der Trainingscenterstandorte und deren Umgebung (bis zu 10 km von der Stadtgrenze) jederzeit gegen rechtzeitige Vorankündigung zu verlegen.
Die von uns angegebene Seminardauer basiert auf einer von uns angenommenen durchschnittlichen Teilnehmeranzahl. Sollte diese durchschnittliche Teilnehmeranzahl unterschritten werden, haben wir das Recht, die Seminardauer entsprechend zur verkürzen, ohne dass sich die Kursgebühr reduziert.

III. Vertragsschluss, Schulungsbestätigung, Mindestteilnehmerzahl

Angebote der NTx sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, das Angebot ist in Textform als bindend bezeichnet. Eine rechtliche Bindung kommt nur durch beiderseits unterzeichneten Vertrag oder schriftliche Auftragsbestätigung der NTx zustande, außerdem dadurch, dass die NTx mit der vertragsgemäßen Leistungserbringung beginnt oder der Kunde die gelieferte Ware annimmt.
Die Seminaranmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Einganges bearbeitet. Der Anmelder ist 14 Tage ab Zugang seiner Anmeldung bei NTx gebunden.
Die Auftragsbestätigung von NTx steht immer unter dem Vorbehalt, dass die in der Schulungsbeschreibung vorgesehene Mindestteilnehmerzahl erreicht wird. Ist keine Mindestteilnehmerzahl in der Schulungsbeschreibung enthalten, ist die Mindestteilnehmerzahl vier.

IV. Umbuchung und Stornierung von Schulungen durch den Kunden

NTx wird sich bemühen, Umbuchungswünsche des Kunden zu berücksichtigen und möglich zu machen. Ein Anspruch auf Durchführung der Umbuchung besteht nicht.
Die kostenfreie Stornierung von Schulungen ist bis 21 Tage vor Seminarbeginn durch den Kunden in Textform möglich. Der erste Tag der Schulung und der Tag des Zugangs der Stornierung zählen bei der Fristberechnung nicht mit. Bei verspäteter Stornierung wird NTx prüfen, ob eine Reduzierung der Schulungskosten möglich ist. Ein Anspruch auf Reduzierung der Schulungskosten besteht nicht.

V. Ergänzende Geltung der Vertragsbedingungen der Hersteller

Ergänzend zu den Vertragsbedingungen der NTx geltend die Vertrags- und Nutzungsbedingungen der Hersteller entsprechend. Diese haben weitgehende Nutzungsbedingungen (auch Lizenzbedingungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen oder ähnlich benannt) mit ihrem Urheberrecht an den Produkten verbunden. Der Kunde verpflichtet sich, diese Nutzungsbedingungen sowohl im Verhältnis gegenüber NTx und dem Hersteller zu berücksichtigen. Diese Bedingungen werden dem Kunden in der Regel mit dem Produkt überreicht. Auf Anfrage des Kunden werden die jeweiligen Nutzungsbedingungen der Hersteller von NTx zur Verfügung gestellt.
Widersprechen die Bedingungen den Bedingungen von NTx, gehen die Bedingungen von NTx den Bedingungen des Herstellers vor.
Der Kunde berücksichtigt die Urheber- und Patentrechte der Hersteller und unterlässt jede Handlung, die diese Rechte beeinträchtigen könnten.

VI. Mitwirkungspflichten des Kunden für Schulungen beim Kunden

Findet die Schulung beim Kunden statt, wird der Kunde die für die Schulung notwendige Hardware- und Softwareumgebung, sowie einen geeigneten Schulungsraum zur Verfügung stellen.
Soweit sich die notwendigen Voraussetzungen nicht aus dem Schulungsbeschreibung ergeben, liegt es in der Verantwortung des Kunden, die für die Schulung notwendigen Voraussetzungen bei NTx zu erfragen.

VII. Preise und Zahlungsbedingungen

Mangels anderer Vereinbarung gilt die jeweilige Preis- und Konditionenliste der NTx, die über http://kemp.ntx.de erreichbar ist. Soweit nicht anders angegeben handelt es sich bei den Preisen um Nettopreise, denen die jeweils gültige Umsatzsteuer hinzuzurechnen sind.
Die Schulungsgebühren verstehen sich grundsätzlich pro Teilnehmer.
NTx ist berechtigt, die Schulungskosten vor der Schulung im Voraus abzurechnen. Die Schulungskosten sind unmittelbar mit Zugang der Rechnung ohne Abzug fällig.
Werden die abgerechneten Schulungskosten nicht vor dem Schulungsbeginn auf dem Konto der NTx gutgeschrieben, hat NTx ein Zurückbehaltungsrecht an seinen Schulungsleistungen.
Sofern die Schulung beim Kunden zu erbringen ist, sind die Reisekosten zusätzlich zu tragen. Die Reisekosten setzen sich aus den Fahrtkosten, der Reisezeit und Übernachtungskosten zusammen oder werden mittels Reisepauschale abgerechnet.
Für Forderungen von NTx gilt explizites Aufrechnungsverbot. Der Kunde darf Forderungen gegenüber NTx nicht an andere weitergeben (Forderungszession).
NTx ist berechtigt, trotz anderslautender Zahlungsbestimmungen des Kunden, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen durch Verzug entstanden, so ist NTx berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistungen anzurechnen.
Die gewährte Zahlungskondition besteht hinsichtlich des von NTx für jeden Einzelauftrag vergebenen Kreditlimits. Bei Überschreiten des jeweils aktuell festgelegten Kreditlimits behält sich NTx vor, den restlichen Auftragswert als Vorkasse anzufordern. Im Fall einer nachträglich eintretenden Änderung der Bonität ist NTx berechtigt, Zahlung Zug um Zug gegen Lieferung bzw. entsprechende Sicherheitsleistungen zu verlangen und bei Nichterfüllung vom Vertrag zurückzutreten.
Urheberrechte an Schulungsunterlagen
Alle Rechte, auch die der Übersetzung, des Nachdrucks und der Vervielfältigung der Schulungsunterlagen oder Teilen davon behält NTx sich vor, sofern keine anderen Angaben gemacht werden. Kein Teil der Schulungsunterlagen darf ohne schriftliche Genehmigung der NTx oder der entsprechenden Hersteller in irgendeiner Form (Fotokopie, Foto oder andere Verfahren), auch nicht zum Zwecke der eigenen Unterrichtsgestaltung, insbesondere unter Verwendung elektronischer Systeme, verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zur öffentlichen Wiedergabe benutzt werden. Die während der Schulung gestellte Software darf weder entnommen, noch ganz oder teilweise kopiert, verändert oder gelöscht werden. Im Besonderen gelten die Copyright-Bestimmungen der Hersteller.

VIII. Haftung

NTx leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Sach- und Rechtsmängeln, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:

  • Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt.
  • Bei grober Fahrlässigkeit haftet NTx in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.
  • Bei nicht grob fahrlässiger Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist.(Kardinalpflicht; insbesondere Verzug), haftet NTx in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.

NTx bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen. Der Kunde hat insbesondere die Pflicht zur Datensicherung und zur Abwehr von Schadsoftware nach dem aktuellen Stand der Technik.
Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen ohne Beschränkungen.
Zum Ersatz von reinen Vermögensschäden, insbesondere Betriebsausfallschäden oder entgangenen Gewinn, ist NTx nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verpflichtet.

IX. Datenschutz und Bonitätsprüfung
Die Auftragsabwicklung erfolgt bei NTx mit Hilfe automatischer Datenverarbeitung. Der Kunde erteilt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung von Daten, die NTx im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt geworden sind und zur Auftragsabwicklung notwendig sind. Die Daten werden vertraulich behandelt. NTx wird bei Nutzung der personenbezogenen Daten die datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten.
Soweit der Kunde uns personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, verwenden wir diese nur zur Beantwortung der Anfragen, zur Abwicklung geschlossener Verträge und für die technische Administration. Die personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder der Kunde zuvor eingewilligt hat. Der Kunde hat das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn der Kunde die Einwilligung zur Speicherung widerruft, wenn die Kenntnis der Daten zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn die Speicherung der Daten aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
NTx ist berechtigt, zum Zwecke der Bonitätsprüfung des Kunden bei Wirtschaftsauskunfteien oder Kreditversicherungen Auskünfte hinsichtlich der Kreditwürdigkeit des Kunden einzuholen und ihnen Daten - beschränkt auf den Fall nicht vertragsgemäßer Abwicklung z. B. beantragter Mahnbescheid bei unbestrittener Forderung, erlassener Vollstreckungsbescheid, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen - zu melden. Die Datenübermittlung erfolgt nur, sofern dies zur Wahrung berechtigter Interessen von NTx erforderlich ist und schützenswerte Belange des Kunden nicht beeinträchtigt werden. Hierbei wird NTx die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten.

X. Allgemeine Bestimmungen

Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, auch soweit sie die Wirksamkeit des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffen, ist Wien.
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder dieser Vertragstext eine Regelungslücke enthalten, so werden die Vertragsparteien die unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch angemessene Regelungen ersetzen oder ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entsprechen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.